Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts­bedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der deepIng GmbH (im Folgenden „Auftrag­nehmer") gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB (im Folgenden „Auftrag­geber"). Abweichende Bedingungen des Auftrag­gebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftrag­nehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertrags­schluss

Angebote des Auftrag­nehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftrags­bestätigung des Auftrag­nehmers oder durch Beginn der Leistungs­erbringung zustande.

§ 3 Leistungs­umfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftrags­bestätigung. Über den vereinbarten Leistungs­umfang hinaus­gehende Leistungen werden nach gesondertem Auftrag und gegen gesonderte Vergütung erbracht.

§ 4 Vergütung & Zahlung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Tagessätze zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

§ 5 Mitwirkungs­pflichten des Auftrag­gebers

Der Auftrag­geber unterstützt den Auftrag­nehmer bei der Leistungs­erbringung in angemessener Weise — insbesondere durch rechtzeitige Bereit­stellung von Informationen, Daten, Test­systemen und Ansprech­personen.

§ 6 Nutzungs­rechte

An den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeits­ergebnissen erhält der Auftrag­geber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung für die vertraglich vereinbarten Zwecke. Der Auftrag­nehmer behält sich Rechte an Standard-Software­komponenten und allgemeinem Know-how vor.

§ 7 Haftung

Der Auftrag­nehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftrag­nehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertrags­pflichten (Kardinal­pflichten); die Haftung ist in diesem Fall auf den vertrags­typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Geheimhaltung

Die Vertrags­parteien verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit der Vertrags­abwicklung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen.

§ 9 Schluss­bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundes­republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichts­stand für alle Streitigkeiten ist Hannover, soweit der Auftrag­geber Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.